Zum Umgang mit Coffeeshops und FKK - als die DDR "liberal" war ...

Man könnte meinen, bestimmte Erfahrungen macht die Menschheit einmal und dann sind sie da, aber denkste: Den erfolgreichsten "Feldversuch" mit einer "Verbotsaktion" gegenüber einem "Genussmittel" haben uns die USA geliefert mit ihrer "Prohibition". Sie schufen sich Legenden, in denen Al Capone und andere Großverbrecher zu bedeutender regulärer Macht gelangten. Ich meine hier mit Großverbrecher nicht die Bankengründungen, die auch Brecht als größere Verbrecherorganisationen ansah und die uns neudeutsch "systemisch" legal ausrauben dürfen. Ich meine hier nur das, was im bürgerlichen Rechtsverständnis selbst als "Verbrechen" gilt. Einen größeren Bumerang im Kampf mit dem Alkoholismus konnte man sich kaum leisten, als den Konsum einfach zu verbieten. Nachher lohnte sich eben das illegale Geschäft mehr.

Man muss gewisse Süchte nicht gut finden, nicht für Suff oder Hasch sein. Ich nehme auch an, dass das die niederländischen Sozialdemokraten eigentlich nicht sind. Aber Genüsse sind eben Genüsse, weil sie wer genießen will. Solange sich alles um Gewinne aus Geschäften dreht, wird jemand im illegalen Markt diese Gewinne wittern. Der Sumpf ist also am besten und dauerhaftesten ausgetrocknet, wenn man mit dem Handel mit im weitesten Sinn "Drogen" nichts gewinnen kann. Wenn es schon einen Sonderfall wie den niederländischen gibt, also dass sich die Tradition der Coffeshops durchgesetzt / herumgesprochen hat, dann ist es für selektierende Verbote zu spät. Die Rechtslage des Nachbarn verfälscht die innere Situation: Es ist logisch, dass Deutsche nach Holland kommen, um unbelästigt zu kiffen. Wenn sie das nicht an öffentlichen Orten können, werden sie "Angebote" nutzen, eshalblegal zu tun. ... also für die Dealer ist es doch "vernünftig", den Geld bietenden Deutschen ihren Hasch "notfalls "draußen" zu verkaufen. Da wird sich doch was machen lassen ...

Eine sehr eigene Erfahrung mit speziellen Genüssen machte die junge DDR. Auch hier war die Bereitschaft, sich Knüppel schwingend lächerlich zu machen, anfangs groß. Da gingen Wächter der sozialistischen Moral auf Jagd nach Nacktem in der Natur. Ihr Erfolg war beeindruckend: Das Nacktbaden bekam einen doppelten Reiz. Zum einen der Genuss als solcher, zum anderen das Vergnügen, den staatlichen Moralwächtern ein Schnippchen geschlagen zu haben. Allerdings erwies sich die DDR in dieser Sache als lernfähig. Sie erinnerte sich bald daran, dass das Nacktbaden durchaus Tradition in der Arbeiterbewegung hatte, also dort, worauf man sich selbst sonst berief. Die meiste DDR-Zeit lag noch vor dem "Ozon-Loch", es überwog bei weitem der Genuss-Effekt des ungehemmten freien Körpers. Prüde Pornografie-Interpretationen waren fremd. Was "man" zeigen wollte, konnte man "einfach so" - und was nicht, eben nicht. Aber fast unmerklich verschoben sich die Grenzen zwischen Nackten und Textilanten immer mehr zugunsten der Nackten, ohne dass dies einer offiziellen Sanktion bedurfte. FKK-Grenzschilder darbten unbeachtet vor sich hin. Erst mit dem Einmarsch der aufgezwungenen "Freiheit" wurde das Recht auf Kleidung gegen das nun mit Pornographie verbundene eingezäunte Recht auf Nacktheit gewaltsam durchgesetzt - vor allem dank der Gewalt des Geldes.

Die Formen der Verbote wurden nun nuanciert eingesetzt. Vor allem wurden Möchtegern-Nackte zur Selbstghettoisierung in Nudistenvereinen verurteilt. Ein sehr erfolgreicher Schlag: Aus der Öffentlichkeit verbannt und mit Schand-Attributen versehen, machten sich nun die Wärter der Selbstbehauptung in den Vereinen selbst lächerlich. Nun wurden die dort zu "Moral-Aposteln", die in ihrem "Machtbereich" um das allgemeine Entblößen kämpften. Das wichtigste Grundprinzip der (gegenseitigen) Toleranz war besiegt.

Diese Zusammenhänge funktionieren allerdings hauptsächlich bei Genüssen, die nicht in hierarchisch-beruflichen und öffentlich-politischen Leben praktiziert werden. Auch wenn Hunderte nebeneinander Düne an Düne ihren Körper Licht und Luft und auch einander zeigen, so ist es etwas Anderes, als wenn aus einem "Genuss" dauerhafte Sanktionen folgen. Wenn jemand, nur weil er eine vernünftige politische Einstellung zur Schau stellen will, dafür aus der anerkannten Bestreitung seines Lebensunterhalts ausgeschlossen wird ("Berufsverbot"), wird Denken zur Geheimsache.

Auf der anderen Seite wird die Pornografie der Dummheit vorsichtig gefördert. Ein Thilo Sarrazin zusammen mit anderen geistig Entgleisten "darf doch sagen dürfen", was alle, die nicht denken können, zu denken glauben. Auch ein vorsichtiger Gegenartikel - geschickt platziert - ist für die Verbreitung der virulenten Hirnfäule geeignet. Wenn genügend rechte Reserve-Armeen zur Verfügung stehen, kann man bei allzu vielen öffentlich gewordenen Verbrechen auch laut über ein Verbot einer dieser Armeen - also gerade der NPD - nachdenken ... um im Kampf gegen linke Vernunft das Argument der Ausgewogenheit der Mittel zu haben. Ein NPD-Verbot als Keule zur Begründung einer radikalen linken Organisation.

Wobei bestimmter Sprachgebrauch die Funktion von Verboten zum Teil sehr effektiv ersetzt: "Radikal" heißt ja erst einmal nicht mehr als von den Wurzeln / Ursachen her. Wer also nach den Wurzeln zu beanstandender Sympthome fragt, wird verdammt. Damit, also damit, dass die Sympthome ohne Ursache benannt werden dürfen, ergibt sich ein Bild der "Meinungsfreiheit" - nur vor den bösen Extremisten müsse man sich schützen.

Ein klebriger Sumpf, bei dem letztlich ein Interesse übrig bleibt: Kassieren zu Lasten eines Schwächeren. Solange nicht Einzelne dieses Grundprinzip durch allzu offen Empörung Hervorrufendes bedrohen, ist auch Verbotenes erlaubt ...

Ein Beispiel des rechten deutschen Demokratieempfindens ...

Ein Grund, an dem das System, zu dem die DDR gehörte, die Zustimmung seiner Menschen verspielt hatte, war der abstrakte Umgang mit der "Demokratie". "Volksherrschaft" wird zum peinlichen Begriff, wenn eine Gruppe sich anmaßt, die Herrschaft des Volkes gegenüber eben diesem Volk zu verkörpern.

In diesem Sinn war die Ablösung des vergangenen Systems notwendig. Die Weltkatastrophe bestand allerdings darin, dass diese Ablösung nicht durch etwas Besseres sondern durch ein echter Demokratie Ferneres erfolgte. Immerhin ist aber die bürgerlich DEMOKRATISCHE Grundordnung formenreicher.

Das aber schließt eben auch ihre eigene Zersetzung mit ein. Nehmen wir den Artikel "Polizei soll anonym bleiben" aus der gestrigen "junge Welt". Dort geht es eigentlich nur um "Kennzeichnungspflicht auf Großeinsätzen". Dabei ist kein namentliches Outing der Polizisten gemeint - dem würde ich zum Schutz der Privatsphäre der Polizisten wegen auch ablehnend gegenüberstehen - sondern um eine Nummern-Kennzeichnung, die im Bedarfsfall eine konkrete Tatzuordnung ermöglichte.

Nun ist ein konkretes Erfordernis aufgetreten. Vermummte Straftäter im Amt verursachten in Halle zumindest bei einem Anti-Nazi-Demonstranten eine schwere Körperverletzung mit Dauerschaden. Der Vorgang an sich ist schon bedenklich. Immerhin führte er konkret dazu, dass sich SPD-Abgeordnete dem Gedanken notwendigerweise erleichterter Strafverfolgung nicht mehr entzogen.

Der CDU-Abgeordnete Jens Kolze aber steigterte sich in folgenden perversen Gedankengang:

"In einer Demokratie müsse man eben damit leben, dass nicht jede Straftat aufgeklärt werden kann ..."

Nun kann man prinzipiell fragen, ob nicht eine "Ordnung" ohne Straftaten, also vor allem unaufgeklärten besser sein könnte. Im konkreten Zusammenhang wird es aber makaber: Die Nichtaufklärbarkeit der Straftat "schwere Körperverletzung im Amt" basiert ja gerade auf einem Sonderrecht des / der Täter(s), sich zur Begehung eines öffentlichen Verbrechens unkenntlich zu machen. Das "Volk", also die dem Namen "Demokratie" nach Herrschenden, wird bereits ls Straftatbestand ausgelegt, sich in einer Weise zu kleiden, die als "Vermummung" ausgelegt werden könnte.

Eine derartige öffentliche Bekundung dieses CDU-Politikers ist nach den Grundsätzen der Logik (!) mindestens in gleichem Maße strafverfolgungswürdig wie Äußerungen und Handlungen von Linken-Politikern, die auf Unterbindung neofaschistischer Umzüge gerichtet sind, die formal legal sind. Allerdings moralisch verwerflicher, da diese Linken-Bekundungen sich gegen eine Verbrechensideologie richten, der CDU-Geistestäter aber einen Verbrechensraum als "Freiheit" billigt.

Droht uns eine "Klasse" "Prekariat"? (4)

In DIESEM Sinn ist die Antwort, ob das „Prekariat“ eine Klasse ist, in doppelter Richtung zu verneinen. Zum einen sagt der Text selbst, es handele sich um keine homogene Gruppe. Gerade dies aber ist Bedingung, dass eine soziale Gruppe zur Klasse wird. Zum anderen erscheinen alle hier aufgezählten äußeren Merkmale als vorübergehende Randerscheinungen. Dauerhaftigkeit einer Situation aber ist ein Klassenmerkmal. So wie es früher keine Klasse der Stifte und Gesellen geben konnte, obwohl diese durch ein starkes Ausgebeutetsein miteinander verbunden waren, so gibt es eben keine Klasse der Studenten und Schüler. Der Geselle war eben Geselle in der Hoffnung, als Meister angesehener Bürger zu werden und selbst Gesellen zu nutzen. Die Studenten nehmen für sich die Stellung, die sie für später anstreben, vorweg. Sie können allerdings für die moderne Gesellschaft zum großen Problem werden, wenn ihnen in der Breite die „Aufstiegsperspektive“ genommen wäre, sie sich also als potentielles Proletariat / Prekariat verstehen müssen mit der Möglichkeit, sich relativ leicht zu organisieren – vergleichbar der Großproduktion.

Allerdings gibt es Tendenzen im modernen Kapitalismus, tatsächlich ein Prekariatsklasse zu formen. Die darin enthaltenen Besonderheiten stellen eine Bedrohung für jede positive gesellschaftliche Veränderungsmöglichkeit dar.

Was kennzeichnete dieses anwachsende „Prekariat“ als Klasse?

Ausgangspunkt sind die durch die Kapitalisten erkannten objektiven Voraussetzungen für den Klassenkampf des Proletariats: „Proletarier“ stehen ihren (potentiellen) Ausbeutern so gut wie immer als Gruppe gegenüber. Gelingen ihren keine gesamtgesellschaftlichen Veränderungen, so befinden sie sich in permanenten Sparringkämpfen um soziale Gruppeninteressen. Als Beispiel kann die zumindest ansatzweise Gruppensolidarität des gewerkschaftlichen Handelns gelten. Wie kann dies durch die Klasse der Großkapitalisten unterlaufen werden? Die moderne Rechentechnik ermöglicht schrittweise eine Perfektionierung einer Strategie, die bereits auf niedrigem Niveau angelaufen ist. Nennen wir sie „Outsoucing“. Noch bedeutet sie überwiegend nur die Ausgliederung von Firmenfunktionen zu eigenen Kleinfirmen mit geringerem sozialem Schutz. Langfristig wird angedacht, immer mehr Aufgaben des ursprünglichen Großunternehmens an einzelne Projektinteressierte zu übergeben. Anstelle des Proletariers, der seine Arbeitskraft vertraglich begrenzt dem Kapitalisten „verkauft“, versuchen dann Massen von Prekären, ihre Arbeitsergebnisse zu verkaufen. Praktisch sind Ähnlichkeiten mit dem Verlagssystem des Frühkapitalismus vorhanden. Gefährlich ist dabei der Trend: Massen an „kreativem Humankapital“ werden gezwungen, sich freiwillig selbst auszubeuten. Sie dürfen sogar individuell über den Grad der Ausbeutung entscheiden, über ihre Arbeitszeit, über die Auslastung ihrer Produktionsmittel, die formal frei praktisch ins Eigentum der Großunternehmen „eingebunden“ sind. Permanent schwankt dieses Prekariat hin und her zwischen unterschiedlich lukrativen Projekten, bei denen sie „selbständig“ u.U. gut Geld verdienen könnten, und dem Empfang von Almosen in der Art von „Hartz IV“. Ständig und ohne wesentliche Ausnahmen erleben sich diese Subjekte als Konkurrenten zu Ihresgleichen. Die höchste Selbstausbeutung erscheint als sozialer Erfolg.

Die Zeit jenes „Prekariats“, welches noch 2006 von der Friedrich-Ebert-Stiftung als den „autoritätsorientierten Geringqualifizierten“ abqualifiziert wird, ist dann vorbei. Gerade die, die eine „Mittelschicht“ in der Gesellschaft bilden könnten, werden zu „kreativ arbeitenden Krüppelindividuen“.

Man darf befürchten, dass eine solche Klasse das bisherige Proletariat immer mehr ablöst, je weiter Mikroelektronik mit im weitesten Sinne Robotertechnik verknüpft ist. Das, was nach materialistischer Dialektik die Basis für eine klassenlose Gesellschaft wäre, wird eine Masse von Fachidioten und Arbeitskräfte-Reserve-Armee. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis wann welche Technologien die betrieblichen Arbeitsplätze auslagerbar gemacht haben. Bis diese „Klasse“ sich selbst als Handelnde mit gemeinsamen Interessen erfasst, könnten Jahrhunderte vergehen ...

Droht uns eine "Klasse" "Prekariat"? (3)

Was bedeutet das?

Eine gesellschaftliche Ordnung ist immer strukturiert. Die erste Strukturebene ist die des Eigentums, mitunter variiert durch den Besitz:

Mindestens eine der Grundklassen bilden immer die, die Eigentümer der Produktionsmittel sind. Welche individuellen Interessen die Angehörigen dieser Klasse auch haben mögen, ein Interesse ist ihnen ohne Nachdenken gemeinsam: Sie möchten mindestens Eigentümer bleiben. Unter „marktwirtschaftlichen“ Bedingungen müssen sie sogar höchstmöglich ausbeuten, weil sonst Konkurrenten aus der eigenen Klasse ihnen die Zugehörigkeit zu den Eigentümern nehmen.

Klar ist, dass den Eigentümern mindestens eine Klasse der Nichteigentümer gegenübersteht, wobei die auch eine „Klasse von Eigentum“ (Sklaven) sein kann. Deren „Klasseninteresse“ ist jedoch schwerer zu definieren. Meist überwiegt das ausschließliche bloße (bestmögliche) Überleben. Daran schließt sich der Wunsch an, nicht mehr zu dieser Klasse zu gehören, sondern zu der der Besitzenden. Je nachdem, wie undurchlässig die Grenzen zwischen den Klassen praktisch sind, sind die Klassenkämpfe unterschiedlich hart und unversöhnlich.

Sinnvoll ist es allerdings von Anfang an, die „Klasse der Besitzenden“ zu teilen. So ist zwischen dem Klasseninteresse von Produktionsmitteleigentümern zu unterscheiden, deren Position aus dem Produktionsprozess soweit herausgehoben ist, dass sie im Wesentlichen bzw. ausschließlich vom Mehrprodukt fremder Arbeit leben – also von der Ausbeutung fremder Arbeitskraft – oder ob sie zugleich die eigene Arbeitskraft „ausbeuten“. Für Letztere hat sich der Begriff des „Kleinbürgers“ eingebürgert. Ihre Zwitterstellung führt notwendig zu politischem Schwanken: Das eine können sie (noch?) nicht sein, das andere wollen sie eigentlich nicht sein, müssen aber damit rechnen, es zu werden.

Mitunter kann auch die Art der Produktionsmittel selbst ein Klasseninteresse zusammenfügen. Dies trifft bedingt auf den Besitz von Grund und Boden , also die Landwirtschaft, zu. Der klassische „Bauer“ muss sein öffentliches Verhalten in nicht unwesentlichem Umfang am natürlichen Ablauf von Saat, Bodenpflege und Ernte ausrichten. Bei Erntewetter fällt die Revolution eben aus …

Es ist schwierig, alle Übergänge und Abgrenzungen zutreffend zu bestimmen. Wie groß muss denn beispielsweise der „Anteil am gesellschaftlichen Reichtum“ sein, um den Betroffenen ausreichend objektiv fühlen zu lassen, dass er kein „ausgebeuteter Arbeiter“ ist? Anders gefragt, ab wann ist es naheliegend, dass jemand eher Interesse hat, dass alles bleibt, wie es ist, als an „Revolution“ zu denken.

Ich verstehe Marx´ Begeisterung: Der anfängliche Entwicklungstrend der „Arbeiterklasse“ war eindeutig. Erstmals war eine Menschengruppe am Wachsen, die scheinbar nichts zu verlieren hatte „als ihre Ketten“ und umgekehrt eine Perspektive angehen konnte, in der es ihr nicht nur besser gehen würde, sondern sie alle klassenbedingten Ungerechtigkeiten überwunden könnte. Alle bisherigen Klassen konnten als positive Alternative nur anbieten, dass einzelne ihrer Mitglieder in höher stehende Klassen aufstiegen, soweit dies praktisch möglich war. Auf Kosten anderer, versteht sich. Sie konnten als Klassen nur entweder untergehen oder die Individuen verrieten ihre Klasse. Nun, also im 19. Jahrhundert, organisierte die Bourgeoisie über die Großproduktion die Bedingungen, unter denen die Arbeiter sich im weitesten Sinne „bilden“ konnten.

Der entscheidende „Absprung“ misslang jedoch. Unter vielen Gründen fand sich auch der, dass natürlich auch die Klasse der Kapitalisten Marx lesen und in ihrem Sinn anwenden konnte. Die ungleichmäßig durchgesetzte Großproduktion schuf eben auch die Überschüsse, um eine „Arbeiteraristokratie“ zu schaffen. Ein Teil derer, die eigentlich zur „Arbeiterklasse“ hätten gehören können und müssen, wurden mit Merkmalen versehen, die für das Ideal Arbeiterklasse nicht vorgesehen waren: Im weitesten Sinn „Privilegien“, die zu bewahren das eigentliche Klasseninteresse der Gesellschaftsumgestaltung überlagerten. Zugespitzt: Bausparvertrag versus Klassenkampf. Natürlich entstand damit keine „Bausparklasse“, aber eine vielschichtige Nuancierung von kleinbürgerlichen Denkstrukturen wegen kleinbürgerlichen Interessen. Die waren aber nicht im Bewusstsein allein angesiedelt, sondern in materiellen Verhältnissen, das ein solches Denken normalerweise hervorbringt.

Droht uns eine "Klasse" "Prekariat"? (2)

Bei der Frage der "Klassendefinition" gibt es mit Sicherheit einschneidende Unterschiede zwischen all denen, die ihre Schulbildung in der DDR erworben haben und dem wachsenden „Rest“ der "Deutschen". Mein Schicksal ist es, zur ersten Gruppe zu gehören. Zu dem Negativen dort gehörte die Vergötterung von etwas, was als „Leninsche Klassendefinition“ Eingang in die Lehrpläne gefunden hatte. Generationen von Lehrern durften ihre Schüler daran bewerten, ob sie die folgenden Sätze möglichst exakt, also „auswendig“, wiederzugeben vermochten:

"Klassen sind .... große Menschengruppen, die sich voneinander unterscheiden nach ihrem Platz in einem geschichtlich bestimmten System der gesellschaftlichen Produktion, nach ihrem (größtenteils in Gesetzen fixierten und formulierten) Verhältnis zu den Produktionsmitteln, nach ihrer Rolle in der gesellschaftlichen Organisation der Arbeit und folglich nach der Art der Erlangung und der Größe des Anteils am gesellschaftlichen Reichtum, über den sie verfügen." (W. Lenin, zit. nach: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus, Berlin 1984.)

Nun ist zu bezweifeln, dass es Lenins Absicht gewesen war, mit seiner Darstellung eine allgemein- und endgültige Definition von dem zu geben, was in der gesellschaftswissenschaftlichen Literatur als „Klasse“ bezeichnet wird. Dann wäre sie nämlich deutlich schwächer ausgefallen als notwendig und von der Schar der Lehrenden verkündet.

Nun sind wir in Deutschland zumindest auf dem Gebiet der Literatur gebrannte Kinder. Eine zum Teil „große“ Literatur basierte ja gerade auf der Verkennung dessen, was "Klassen" sind. Die Epoche der „Aufklärung“ (und die daran anknüpfenden bis zur „Klassik“) gewann ihre Kraft ja aus dem Wunsch nach Durchsetzung eine „allgemeinen“ Vernunft, der gegenüber wohl die gebildete herrschende Klasse, also der Adel, eben dieser Bildung wegen, aufgeschlossen sein könne und müsse. Etwas mehr Vernunft und eine bessere Gesellschaft setzte sich duch solche Aufklärung durch. Es sei doch offensichtlich, wie die bessere Gesellschaft aussehen müsste. „Man“ müsse nur richtig hinsehen.

Damit prallten die klugen Bürgerlichen aber eben auf das Wesen der Klassenzugehörigkeit. Mein Diskussionsvorschlag zur "Klassendefinition" wäre folgender: 

Klassen sind relativ große Gruppen von Menschen, deren dauerhafte gesellschaftliche Lebensumstände unabhängig vom individuellen Wollen für sie ein bestimmtes gemeinsames gesellschaftliches Interesse und letztlich ein dementsprechendes Handeln produzieren.

In erster Linie ist dies die jeweilige Stellung im Produktionsprozess und hier Verhältnis zu den Produktionsmitteln.

Aus dieser Stellung können sich andere Merkmale ergeben. Um Menschengruppen als Klassen zu bezeichnen müssen sie eine eigene Position zur Ausbeutung von menschlicher Arbeitskraft haben, also potentiell ausbeutend oder ausgebeutet sein.

Relativ dauerhafte Merkmale können aber auch die Art der Erlangung und die Höhe des Anteils am gesellschaftlichen Reichtum sein, die normalerweise Folge ihrer Rolle in der gesellschaftlichen Organisation der Arbeit sein.

Die LL-Alternativen

Um evtl. gleich in einer Ecke zu landen: Gerade in Anbetracht des großen Einflusses des Verfassungsschutzes bei der Organisation rechtsradikaler Kräfte halte ich den Gedanken, das Zeigen von Stalin-Bildern sei nichts als eine vorsätzliche Provokation gegen die Breite linker Sympatisanten, mindestens für bedenkenswert.

Ich halte es auch für eine Geschichtsverfälschung, die mit Stalin-Bildern, vielleicht auch Mao-Konterfeis, bei einer Würdigung der deutschen Revolutionäre begeht. Aber schon bei Lenin hört der Spaß auf. Es ist logisch, dass die historischen Größen Luxemburg und Lenin keine immer identischen Positionen hatten. Was wären das für Kommunisten?! Welche in militärischer Hierarchie?! Gerade das Bedenken von Besonderheiten ist imme notwendig - und wird auch immer zu Fehlschlüssen führen können. Aber Revolutionen sind eben keine Blütenbestäubungen - das wussten und vertraten beide. Ho Chi Minh in die Reihe der Verfehlungen einzubeziehen ist allerdings eine Unverschämtheit - oder unverschämte Dummheit. Dessen Hauptleistung bestand schließlich in einem nationalen Befreiungskampf eines vom Imperialismus doppelt gepeinigten Landes. Es bedürfte schon eines Forschungsstipendiums der Heinrich-Seidel-Stiftung, um bei Rosa Luxemburg aus dem Zusammenhang gerissene Sätze zu finden, die als Missbilligung der Deutschen für den Vietnamesen deutbar sein könnten.

Was bleibt als "Geschmacksrichtung" der "Alternativ-Veranstaltung" zur LL-Demo auf der Zunge?

 1. Einige sich selbst Inszenierende machen sich zum Instrument antisozialistischer Spalter.

2. Liebknecht und Luxemburg werden ein zweites Mal ermordet. Gerade ihr urwüchsiger Sozialdemokratismus zeichnete sie aus - es war aber einer, der dem geschichtlichen Verrat der als Partei organisierten "Sozialdemokratie" entgegentrat, der also schmerzhaft erkannte, dass es mit Kommunisten gehen musste. Wer mit Spaltung masturbiert, schadet dem Fortschritt - egal, ob mit oder ohne Absicht.

3.  In der richtigen LL-Ehrung sollten Stalin-Verherrlichungen freundlich-bestimmt unterbunden werden.

4. Die Verhöhnung der Sozialisten durch einen provokativen Gegenstein an der Gedenkstätte ist mit kalter Verachtung und Ignorierung zu begegnen. Es ist eine Frage der menschlichen Reife.

5. Mit den Organisatoren und Teilnehmern der "alternativen" Veranstaltung sollten wir TROTZ ALLEM den Dialog suchen. Menschen, die es ehrlich meinen mit LL sollten so kompromissbereit sein, nicht durch die Zeitüberschneidung die Resonanz BEIDER Veranstaltungen zu schmälern.

6. Verhindert die Zerfaserung eigener Kraft wie dies dem Gegner eines freien Volkes mit dem 1. Mai bereits weitgehend gelungen ist ...

Ausgangspunkt dieser Ausführung war die Darstellung vom Berliner Ober-Falken Julian Holter im linksbürgerlichen Tagesblatt der Alt-Ossis "Neues Deutschland", eine vertretbare Antwort gibt es von Patrik Köbele auch ...

Droht uns eine "Klasse" "Prekariat"? (1)

Wie immer ist alles eine Frage der Definition. Wenn wir Wikipedia befragen, wie dort im Augenblick der Ausdruck "Prekariat" verstanden wird, ist die Antwort auf unsere Frage ein klares NEIN.

Prekariat ist ein soziologischer Begriff für eine inhomogene soziale Gruppierung, die durch Unsicherheiten der Erwerbstätigkeiten gekennzeichnet ist. Dadurch können Lebensverhältnisse schwierig sein, bedroht werden oder zum sozialen Abstieg führen.[1] Der Begriff Prekarität umfasst die dieser Gruppierung innewohnenden Eigenschaften und Tendenzen.[2]

...

Die Idee, eine sozial als niedrig einzustufende Gruppierung als Prekariat zu bezeichnen, ist an sich alt: Hierzu zählten zum Beispiel Unehrliche Berufe, Lumpenproletariat, Sozial Verachtete. Die Idee geht auf eine Konzeption des Bordiguismuszurück, nach der sich das während der industriellen Revolution sowie in der Zeit der Industrialisierung entstehende Proletariat als Leute ohne Mittel definieren musste. Prekariat gilt heute als eine neue Konzeption der post-industriellenGesellschaftswissenschaften. Der italienische Politologe Alex Foti hat hierzu die These aufgestellt: Das Prekariat ist in der post-industriellen Gesellschaft, was das Proletariat in der Industriegesellschaft war.

 Die Soziologen Robert Castel und Klaus Dörre erkennen in dem Phänomen einer Wiederkehr sozialer Unsicherheiten die Tatsache, dass die soziale Frage zu Beginn des 21. Jahrhundert wieder aufgetaucht ist.[2] Zuvor hatte sich in den vergangenen Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts in den westeuropäischen Volkswirtschaften ein hoher ökonomischer Wohlstand entwickeln können. Auf der Basis starker Wachstumsperioden nach dem Zweiten Weltkrieg entstand für die damals vorherrschendenNormalarbeitsverhältnisse ein System kollektiver Absicherungen: Hierzu zählen insbesondere Flächentarifverträge, Sozialgesetze, gesetzliche Rentenversicherungen und das Arbeitsrecht.[5]

… Nach einer Definition der Internationalen Arbeitsorganisation liegt eine prekäre Beschäftigung dann vor, wenn der Erwerbsstatus nur geringe Arbeitsplatzsicherheit sowie wenig Einfluss auf die konkrete Ausgestaltung der Arbeitssituation gewährt, der arbeitsrechtliche Schutz lediglich partiell gegeben ist und die Chancen auf eine materielle Existenzsicherung durch die betreffende Arbeit eher schlecht sind.[6]

Eine in Jena ansässige Forschungsgruppe hat 2008 eine ähnlich lautende Definition prekärer Beschäftigung vorgelegt: Danach kann ein Erwerbsverhältnis als prekär bezeichnet werden, wenn die dort Beschäftigten im Einkommensniveau, in der kollektiven Absicherung und in der betrieblichen Integration unterhalb des gegenwärtig und mehrheitlich anerkannten Standards liegen. Diese Lage geht einher mit einem Verlust an Sinnhaftigkeit, sozialer Anerkennung und Planungssicherheit. Bezogen wird demnach eine solche Definition auf normale Standards wie zum Beispiel die Standards eines Normalarbeitsverhältnisses.[2]

Der Schweizer Gewerkschafter Alessandro Pelizzari, der den jeweiligen individuellen Umgang mit der Unsicherheit prekär Beschäftigter untersucht hat, legt ebenfalls vier Merkmale für prekäre Arbeitssituationen fest:[7]

1. Geringe Arbeitsplatzsicherheit, die nur mit einem kurzfristigen Zeithorizont verbunden ist;
2. mangelnder Einfluss auf die Arbeitssituation und ausbleibende betriebliche Integration;
3. fehlender Schutz durch sozial- und arbeitsrechtliche Normen;
4. schwierige Existenzsicherung infolge eines niedrigen Einkommensniveaus.

Diese vier Merkmale gelten generell für die große Zahl der Arbeitnehmerüberlassungen, die deswegen zum Prekariat gerechnet werden und deren Tendenz steigend ist.

Das Statistische Bundesamt unterscheidet atypische und prekäre Beschäftigung. Unter atypischer Beschäftigung werden beim Statistischen Bundesamt alle abhängigen Beschäftigungsverhältnisse verstanden, die eines oder mehrere der folgenden Merkmale aufweisen:[8]
• Befristung,
• Teilzeitbeschäftigung mit 20 oder weniger Stunden,
• Zeitarbeitsverhältnis,
• geringfügige Beschäftigung.

Prekäre Beschäftigung kann mit atypischer Beschäftigung einhergehen, ist mit dieser aber nicht gleichzusetzen. Beschäftigungsverhältnisse werden beim Statistischen Bundesamt als prekär bezeichnet, wenn sie nicht geeignet sind, auf Dauer den Lebensunterhalt einer Person sicherzustellen oder deren soziale Sicherung zu gewährleisten. Bei der Einstufung einer Erwerbstätigkeit als prekär sind auch persönliche Lebensumstände des Erwerbstätigen, wie der bisherige Verlauf des Arbeitslebens und der Haushaltskontext, zu beachten.

Allerdings gibt es Argumente und vor allem sich abzeichnende Trends, die eine so einfache Antwort ausschließen. Dafür muss allerdings nachgehakt werden, was überhaupt eine "Klasse" ist.