Einmal China und zurück

Eine Besonderheit chinesischer Politik scheint die praktische Aufnahme eines Merkmals sozialdemokratischer Verhaltensweisen ins Handwerkszeuk einer "Kommunistischen Partei" zu sein.

Wenn man als Beispiel die SPD nimmt, so hat sie einen klaren Weg mit Brüchen hinter sich. Ursprünglich eine Partei, die den Sozialismus / Kommunismus als praktisches Ziel wahrscheinlich wirklich anzustreben versucht hatte (noch bis Anfang des 20. Jahrhunderts). Allmählich blieb dieses Ziel als Worthülse noch bestehen. Praktisch aber hatten verschiedene Aspekte des Opportunismus und der Anpassung an das bestehende System bereits die Parteiführung erobert. Erstes zweifelsfreies Zeichen: Die Zustimmung zu den Kriegskrediten als Bündnis mit der einheimischen Bourgeoisie, lieber deutsch als Klasse. Dem zugrunde lag u.a. die Auffassung, dass der wirtschaftliche Fortschritt quasi den gesellschaftlichen Huckepack nehmen würde. 

Die Belohnung war entsprechend: Es blieb der SPD-Spitze überlassen, der Novemberevolution die Spitze zu nehmen. Ein SPD-Polizeipräsident durfte Mai-Demonstranten auseinanderschießen lassen. Adolf Hitler benutzte sie als scheindemokratisches Feigenblatt, indem er die Kommunisten gleich jagte, die SPD-Abgeordneten aber noch zum Nein-Sagen zum Ermächtigungsgesetz antreten ließ. In den westlichen Nachkriegsländern wurde die Partei immer uneingeschränkter eine Kapitalpartei, beinahe DIE Kapitalpartei, indem man sie zum linken Reden auf die Oppositionszirkuslogen ließ, wenn aber besondere soziale Gemeinheiten durchgepeitscht werden sollten ("Agenda 2010"), dann mussten / durften sie das machen, weil damit am leichtesten potentieller Widerstand zum Erlahmen gebracht wurde.

Trotzdem nennen die Theatermanager sie immer noch die "Roten" - und Anbiederungskoalitionen "rot-rot", als sei dies EINE Farbe. Es soll die Leute noch heute mancher Arbeiterpartei oder links nennen.

Was ist eine "Kommunistische Partei", die den Markt vergöttert und sich einen Multimillionär zum Chef nimmt? So wie die "Kulturrevolution" wohl eine schmerzliche Sackgasse war, so ist eben das chinesische Volk durch "Markt" eben nicht in ein Volk von Multimillionären zu verwandeln, der Markt also das Gegenstück zur Armut eines "Kulturrevolutions-Sozialismus". Es ist der eine eben Millionär, weil es die anderen dank ihres Nicht-Besitzes eben nicht sind.

Richtig ist allerdings auch, dass die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Strukturen der Macht noch immer so zu sein scheinen, dass Korrekturen möglich wären. Insofern lese ich solche Artikel mit großer Skepsis, abe nicht ganz ohne Hoffnung. Was mir zu denken gibt ist, dass der Artikel in der jungen Welt mit "Markt statt Armut" der kapitalistischen Entwicklung zu Munde redet. Einem Aufsteiger an der Marx-Engels-Stiftung sollte eine kritischere Position zu eigen sein.

Was mir an den chinesischen Dokumenten gefällt, ist diese Begriffsprägung "Sozialistische Harmonische Gesellschaft". In Anbetracht der Vorgeschichte zeugt er von Lernfähigkeit den eigenen Fehlern gegenüber ...